Forderungen von Definizium Records e.V. zur Rettung der Musik und Kultur

Zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025: Forderungen von Definizium Records e.V. zur Rettung der Musik und Kultur
Definizium Records e.V., als freies Musik- und Netzwerklabel sowie gemeinnütziger Verein zum Erhalt von Musik und Kultur, hat klare kulturpolitische Forderungen an die zur Wahl stehenden Parteien formuliert. Als Stimme für die verschiedenen künstlerischen Sparten und kulturellen Bereiche vertreten wir Verbände, Kollektive, Musikschaffende und Kulturschaffende aus dem gesamten Kultur- und Mediensektor. Unsere Forderungen sind Ausdruck der Überzeugung, dass Kulturpolitik untrennbar mit Gesellschaftspolitik verbunden ist und nur in Gemeinschaft erfolgreich gestaltet werden kann.


Die zentralen kulturpolitischen Forderungen von Definizium Records e.V. zur Bundestagswahl:


1. Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankern
Das Staatsziel Kultur muss in der nächsten Wahlperiode endlich im Grundgesetz verankert werden.


2. Arbeits- und Sozialrecht verbessern
Das Arbeits- und Sozialrecht muss verbessert werden, insbesondere durch eine bessere Einbeziehung von Soloselbstständigen in die Arbeitslosenversicherung, eine Altersvorsorgepflicht für Soloselbstständige, die Stabilisierung der Künstlersozialabgabe und einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen.

3. Steuerrecht kulturfreundlicher gestalten
Das Steuerrecht muss kulturfreundlicher gestaltet werden, unter anderem durch die rechtssichere Verankerung der Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsdienstleistungen, die Vereinheitlichung der Umsatzsteuerermäßigungen im Kulturbereich, die Umsetzung des Optionsrechts zur Umsatzsteuerbefreiung für Kultureinrichtungen und die Verdopplung der Milderungsregel nach § 50a EStG pro Auftritt.

4. Urheberrecht stärken und Vergütung sichern
Das bewährte System der Geräte-, Speichermedien- und Betreibervergütung muss gesichert und an digitale Nutzungsformen angepasst werden.

5. Verlässliche Rahmenbedingungen für Künstliche Intelligenz schaffen
Es muss sichergestellt werden, dass Urheberinnen und Urheber sowie Künstlerinnen und Künstler eine angemessene Vergütung für die Nutzung ihrer Werke durch Künstliche Intelligenz erhalten, insbesondere bei kommerziellen Nutzungen, und dies auf europäischer und internationaler Ebene vertreten wird.

6. Kultur und Nachhaltigkeit zusammen denken
Kultur und Nachhaltigkeit müssen gemeinsam betrachtet werden, insbesondere durch die Förderung der Resilienz des Kulturbetriebs und den Schutz des kulturellen Erbes. Laut der UN-Agenda 2030 gehört auch die Verwirklichung von Geschlechtergerechtigkeit in Kunst und Kultur zu einer nachhaltigen Kulturpolitik.

7. Zusammenhalt in Vielfalt leben
Es muss noch mehr Aufmerksamkeit auf die kulturelle Integration gelegt werden, insbesondere durch die Bekämpfung von Antisemitismus, Rassismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.

8. Kulturelle Bildung absichern
Die Umsetzung der UNESCO-Vereinbarung zur kulturellen Bildung muss vorangetrieben werden, insbesondere durch die Etablierung verlässlicher Strukturen und die Sicherstellung einer qualifizierten, kontinuierlichen kulturellen Bildung in Kitas, Schulen und Förderprogrammen.

9. Kulturfinanzierung sicherstellen
Die Kulturfinanzierung muss sichergestellt werden, insbesondere durch die Stärkung bestehender Strukturen und die konsequente Kompensation von Kostensteigerungen.

10. Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik nicht vereinnahmen
Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik darf nicht vereinnahmt werden. Es muss der Eigenständigkeit dieser Politik und ihrer Akteure mehr Raum gegeben und ihre adäquate Finanzierung sichergestellt werden.

11. Bundeskulturpolitik institutionell stärken
In der nächsten Wahlperiode muss das Amt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zu einem Bundesministerium aufgewertet werden.

Definizium Records e.V. macht mit seinen kulturpolitischen Forderungen zur Bundestagswahl deutlich, dass Kulturpolitik nicht nur die Kultur betrifft, sondern die gesamte Gesellschaft. Diese Themen sind zentral für die Zukunft der Kunst- und Kulturbranche und für das Wohlergehen der Gesellschaft als Ganzes. Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik und muss als solche behandelt werden – nur gemeinsam können wir eine Zukunft für die Kultur und Musik in Deutschland sichern.