Die Ellenbogengesellschaft

Stellen wir uns eine Welt vor, in der es vollkommene wirtschaftliche Gleichheit gibt. Egal, welche Arbeit jemand macht, Angebot und Nachfrage befinden sich stets in einem Gleichgewicht, was jedermann das gleiche Einkommen ermöglicht. In dieser Gesellschaft gibt es keine Debatten über eine Schere zwischen Arm und Reich; es braucht auch keinen Streit über Art und Umfang einer Einkommensumverteilung durch den Staat. Weil jeder den fairen Anteil seines Einsatzes erhält, hat auch jedermann die gleichen Anreize, sich anzustrengen.

Das Ende dieser egalitären Utopie kommt schnell, exakt in jenem Moment nämlich, da drei Unternehmer mit jeweils einem neuen Produkt auftauchen – nehmen wir an Steve Jobs mit einem iPad, Joanne K. Rowling mit einem „Harry-Potter“-Band und Steven Spielberg mit einem neuen Blockbuster-Film. Sogleich rennen alle Leute los und sind bereit, freiwillig hundert Euro für ein Produkt zu bezahlen. In dieser neuen Welt gibt es also viele Käufer, aber nur drei Verkäufer. Die Verkäufer werden mit einem Schlag viel reicher als der Rest der Menschheit. Aus dem Paradies der Gleichheit ist eine Gesellschaft der Ungleichheit geworden.

In unserem Beispiel entsteht die Ungleichheit durch einen freiwilligen Tausch zwischen Anbietern und Nachfragern. Wenn kein Zwang dabei im Spiel war, ist anzunehmen, dass beide, Käufer und Verkäufer, sich durch den Deal besserstellen, andernfalls hätten sie ja nicht einzuwilligen brauchen. Diese post-paradiesische Welt der Ungleichheit hat kein Gerechtigkeitsproblem. Es geht alles mit rechten Dingen zu.

Die Denker des klassischen Liberalismus lassen als einzige Form der Gleichheit, die eine gerechte Gesellschaft nötig hat, die Gleichheit ihrer Bürgerinnen und Bürger vor dem Gesetz zu. Im Übrigen müssen wir aber davon ausgehen, „that men are born unequal“ und dass es gerade diese Ungleichheit ist, die soziale Kooperation, Zivilisation und Fortschritt zur Folge hat und den Wettbewerb anspornt.

Nehmen wir ein zweites Beispiel. Stellen wir uns vor, ein kleiner Glücksvogel bringt allen Lesern dieses kleinen Aufsatzes 1.000 Euro. Das ist nichts Schlechtes, würde aber ohne Zweifel die Ungleichheit in der Welt ein klein wenig vergrößern: Die Schere öffnet sich. Natürlich. Aber es entsteht Ungleichheit, unter der niemand zu leiden hat. Niemand verschlechtert seine Situation, einige verbessern sich.

Was wir bislang betrachtet haben, ist eine Welt vor dem Wohlfahrtsstaat, eine Welt, die vom Markt – freien Verträgen zwischen Akteuren – erzeugte Ungleichheiten aushält. Die meisten heutigen Gesellschaften sehen es anders. Sie wollen um der sozialen Gerechtigkeit willen Marktergebnisse korrigieren, Ungleichheit reduzieren, wenn nicht gar völlig einebnen.

Durch die Einführung der Umverteilung im Sinne des „Sozialen“ wird der Staat ein Interventionsstaat, was das Verhältnis von Staat und Gesellschaft grundlegend verändert. Der Staat als Sozialstaat maßt sich an, bei der Gestaltung von Gesellschaft im Sinne von sozialer Gerechtigkeit einen aktiven Part zu spielen, zu intervenieren. Das Mittel der Intervention ist die Umverteilung.

Der Staat greift etwa mit Gesetzen ein, die Wohltaten für bestimmte Gruppen bringen sollen. Der Staat selbst ist die große Umverteilungsmaschine; er nimmt Geld und gibt Geld. Mittel der Umverteilung sind einerseits Steuern und Abgaben, andererseits Subventionen und Sozialtransfers. Die Dimension dieser Umverteilung ist inzwischen erheblich. Ein unverheirateter Angestellter ohne Kind und mit durchschnittlichem Verdienst wird in Deutschland im Jahr 2016 mit 49,4 Prozent seines Einkommens belastet.

Während die Befürworter des Sozialstaates rasch bei der Hand sind, die vom Markt erzeugten Ungleichheiten als ungerecht und unsozial zu brandmarken, übersehen sie meist, dass die vom Staat verfügte Umverteilung ebenfalls Ungleichheit zur Folge hat. Mit den Interventionen des Staates sollen einzelne Gruppen der Gesellschaft, die als besonders schutz- oder fürsorgebedürftig gelten, privilegiert werden: Das sind längst nicht nur die Armen. Es sind Familien, Kinder, Alte, Migranten, Frauen, Schwule, alle, die in unserer Opfer-Gesellschaft ein Recht auf Alimentierung geltend machen können.

Der Sozialstaat macht somit den Versuch, Einzelfallgerechtigkeit herzustellen, „ungerechte“ Ungleichheiten einzuebnen durch die Begünstigung einzelner gesellschaftlicher Gruppen. Dieser Versuch ist bereits im Ansatz zum Scheitern verurteilt. Er missachtet zugleich den rechtsstaatlichen Grundsatz, wonach die Gesetze für alle Personen und Fälle gleich gelten sollen. Denn jede Besserstellung einer bestimmten Gruppe bedeutet die Schlechterstellung einer anderen Gruppe. Der Sozialstaat diskriminiert.

Die Intervention als der Gerechtigkeit geschuldet darzustellen, ist nichts anderes als der durchschaubare Versuch, das Bedienen von Partikularinteressen zum Ausdruck einer Förderung des Gemeinwohls zu stilisieren. Hat man einmal mit dem Sozialstaat angefangen, sitzt man in der Falle. Der Sozialstaat kommt aus der Interventionsspirale nicht mehr heraus.

Der Sozialphilosoph Friedrich August von Hayek (1899–1992) nennt diesen Wohlfahrtsstaat eine „Schacherdemokratie“. Jeder kämpft so gut er kann für sich oder seine Gruppe um Begünstigungen. Damit bringt der Sozialstaat erst jene Ellenbogengesellschaft hervor, die abzuschaffen er angetreten war. Denn nirgendwo sind Ellenbogen so nützlich wie gerade beim Erringen von Privilegien.