Die Marke Cannabis

THC zählt zu dem psychoaktiven und berauschenden Bestandteil der weiblichen Hanfpflanze Cannabis. Daher fällt THC auch unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kann der regelmäßige Konsum von THC abhängig machen und Psychosen, sowie Gedächtnisverlust verursachen.

Auf der ganzen Welt findet jedoch seit einigen Jahren ein Umdenken aufgrund der medizinischen Wirksamkeit von Hanf statt. Dennoch ist Cannabis in Deutschland bis dato illegal. Um die Cannabis Gesetzeslage zu verstehen, ist es sinnvoll eine Reise in die Vergangenheit zu machen. Die Geschichte des Hanfs, als älteste Nutzpflanze der Menschheit, lässt sich zurückverfolgen bis auf 10.000 v. Chr.

1872 wurde in Deutschland beschlossen, dass Cannabis nur in Apotheken verkauft und gekauft werden darf. Dosierung und erlaubte Menge waren damals jedoch irrelevant. 1925 wurde auf der dritten, internationalen Opiumkonferenz beschlossen, den Kauf und Besitz von Cannabis auf der ganzen Welt zu verbieten. Im Jahre 1929 wurde dieser Beschluss dann in Deutschland umgesetzt und seit diesem Jahr ist Cannabis in Deutschland illegal, wobei das sehr strikte Verbot, wie wir es hierzulande kennen, erst seit den 70er Jahren herrscht.

Seit 2017 darf Cannabis legal und offiziell für medizinische Zwecke vom Arzt auf Rezept verordnet werden. In den letzten Jahren hat sich in einigen Ländern die Gesetzeslage verändert und Cannabis wird immer weiter legalisiert, wie es z. B. in den USA und Kanada bereits der Fall ist.

Hanfsorten, bei denen der THC-Gehalt unter 0,2% liegt, dürfen in Form von Nutzhanf seit 1996 unter bestimmten Auflagen angebaut werden. Landwirtschaftliche Unternehmen dürfen explizit einen EU-zertifizierten Nutzhanf anbauen und damit handeln. Personengruppen wie Kleingärtner oder Gewerbetreibenden ist dies untersagt. Sie benötigen eine rechtliche Genehmigung für den Anbau, wohingegen landwirtschaftliche Betriebe nur einer Anzeigepflicht unterliegen. Privatpersonen dürfen definitiv keinen Hanf oder Nutzhanf anbauen. Auch die Einhaltung des maximalen THC-Gehalts setzt diese Regelung nicht außer Kraft.

Bis zum Jahr 2016 konnten alle Arten von CBD-Produkten legal verkauft werden. Ab diesem Zeitpunkt kam es jedoch mit der „Fünfzehnten Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung“ zum Beschluß über die Rezeptpflicht in Deutschland für CBD-Produkte. Ab diesem Moment sollten CBD-Produkte nicht mehr frei verkäuflich sein, was jedoch nicht wirklich überwacht wurde.

So gingen die freien Verkäufe weiter, da die gesetzliche Situation weiterhin unklar war. CBD unterlag auch weiterhin nicht dem Betäubungsmittelgesetz. Man beschloss CBD-Produkte, genau wie viele Nahrungsergänzungsmittel, ohne Heilversprechen und medizinischen Nutzen zu bewerben. Somit konnten die Produkte auch weiterhin verkauft werden. Der Vertrieb, das Mitführen und der Konsum von reinen Cannabidiol-Produkten ist also an sich unter gewissen Voraussetzungen erlaubt.

Grauzone CBD-Gras, CBD-Blüten und CBD Tee: erlaubt oder nicht?

In Deutschland ist CBD Hanf legal, wenn es in verarbeiteter Form angeboten wird. Trotzdem unterliegt CBD nicht dem Betäubungsmittelgesetz und müsste eigentlich auch in jeglicher Form erlaubt sein. Aufgrund dieser beiden Aussagen wird hier von einer Grauzone für CBD-Hanfblüten gesprochen, die den unverarbeiteten Rohstoff darstellen.

CBD-Hanfblüten, CBD-Hanftee oder auch CBD-Hanf-„Gras“ sind in Deutschland durchaus legal zu kaufen. Das Urteil des BGH (AZ: 6 StR 240/20) zum “Hanfbar-Prozess” legte fest, dass “CBD-Blüten” aus Nutzhanf zwar ein Betäubungsmittel im Sinne des BtMG sind, jedoch unter Ausschluss von angenommenen Missbrauchspotentialen an Endverbraucher legal verkauft werden dürfen. Dies bedeutet einerseits eine große Erleichterung für die Händler, die bisher oft von geschäftsschädigenden Razzien betroffen waren und andererseits für die Kunden die Gewissheit keine Straftat zu begehen.

Nein, der Vekauf von Hanfprodukten ist legal, solange ein Missbrauchspotential ausgeschlossen werden kann. Das heißt, dass beim Kauf der Ware bspw. auf der Verpackung eine tägliche Verzehrmenge angegeben werden muss. Sollte diese Hinweise fehlen, macht sich ein Händler oder Hersteller dieser Waren jedoch durchaus strafbar.

Wenn ich CBD Hanf-Blüten kaufe, mache ich mich strafbar?

Die Rechtssprechung hier ist noch nicht eindeutig, da das Gerichturteil des BGH in Leipzig feststellte, dass einem grundlegendem Handel von CBD Blüten nicht im Weg steht, solange ein Missbrauch ausgeschlossen werden kann. Es ist jedoch bspw. bei einer Polizeikontrolle oder Ähnlichem Vorsicht geboten, da CBD Hanfblüten von Marihuana auf den ersten Blick nicht unterschieden werden können. Es sollte bei der Mitführung von CBD Blüten also im besten Falle immer ein Nachweis erbracht werden können, dass es sich dabei um kein Marihuana handelt.

Dies soll nicht unbedingt heißen, dass Sie umgehend mit einer Geldstrafe oder Freiheitsstrafe zu rechnen haben, wenn Sie im Besitz von CBD Blüten sind. Die Anklagen in der Vergangenheit zeigen, dass die meisten Vorfälle ohne strafrechtliche Verurteilung bleiben. Die Menge CBD Hanf, die sich in Ihrem Besitz befindet, kann für das Strafmaß entscheidend sein (Eigenbedarf bzw. Eigenverbrauch).