Die Realität im 21. Jahrhundert: Unternehmen verletzen Menschenrechte in Konfliktregionen, entlang der globalen Zulieferketten und bei Infrastrukturprojekten

Die Realität der globalisierten Wirtschaft zeigt, dass unternehmerisches Handeln – bewusst oder unbewusst – zur Verletzung von Menschenrechten führen kann.

Unternehmen, die in autoritären Regimen oder in Konfliktregionen wirtschaftlich tätig sind, unterstützen diese mittelbar unter anderem durch die Zahlung von Steuern. Andere Firmen kooperieren unmittelbar mit den gewalttätigen Akteuren: Sie unterstützen oder fördern Menschenrechtsverletzungen beispielsweise durch direkte Geldleistungen oder Waffenlieferungen an Polizei, Armee und paramilitärische Gruppen.

Wieder andere fördern Menschenrechtsverletzungen durch die Lieferung von Technologien wie Späh-Software zur Überwachung von Regimekritikern. Unternehmen können nicht nur Anlass zu teils brutalem Vorgehen der Polizei, der Armee oder anderer Gruppen geben, sie profitieren auch immer wieder von solchen Aktionen, etwa wenn der Widerstand in der Bevölkerung gegen ein geplantes Großprojekt gebrochen wird.

Höchst problematisch sind auch die Arbeitsbedingungen in global verteilten Zulieferbetrieben europäischer Unternehmen. Regelmäßig extreme Überstundenzahlen bei geringem Lohn, lebens- und gesundheitsgefährdende Arbeitsplätze, sexualisierte Gewalt vor allem gegen Frauen oder Bedrohung von Gewerkschaftsmitgliedern sind in einigen Ländern Alltag. Nicht zuletzt über die Preis- und Einkaufspolitik und die geringe Kontrolle von Sozialstandards tragen die Unternehmen entlang der Wertschöpfungskette eine Mitverantwortung für die prekären, wenn nicht gar miserablen Arbeitsbedingungen.

Wenn transnationale Unternehmen neue Gebiete für den Abbau von Rohstoffen wie Kohle oder Gold erschließen, geht dies oft mit der unmittelbaren oder schleichenden Vertreibung der Bevölkerung in der Region einher, etwa durch die Verschmutzung des Lebensraumes. So deutet viel darauf hin, dass Minen wie die Tintaya-Antapaccay-Mine in Peru das Trinkwasser ganzer Anden-Regionen verschmutzt. Gleiches gilt in der Agrarindustrie und bei großen Infrastrukturprojekten.

Protestieren oder wehren sich die betroffenen Menschen, müssen sie damit rechnen, kriminalisiert oder gewaltsam verfolgt zu werden. Ein Beispiel ist die Ermordung der Menschenrechts- und Umweltaktivistin Berta Cáceres aus Honduras im März 2016, die sich wegen der zu befürchtenden verheerenden Auswirkungen auf Umwelt und AnwohnerInnen jahrelang gegen das Agua-Zarca-Staudamm-Projekt eingesetzt hat. Wegen ihres Protestes gegen den Staudamm war sie über Jahre hinweg immer wieder belästigt und bedroht worden.