E-Scooter Gesetz

Grundbedingung dafür, dass Sie mit Ihrem E-Scooter durch die Gegend flitzen können, ist die Allgemeine Betriebserlaubnis – achten Sie beim Kauf also unbedingt darauf, dass Ihr Fahrzeug dem E-Scooter-Gesetz entspricht! Für Einzelanfertigungen oder manche Importe ohne EG-Typgenehmigung muss eine Einzelbetriebserlaubnis vorhanden sein. Falls Ihr Fahrzeug nicht über eine dieser Betriebserlaubnisse verfügt, ist es nicht für den Straßenverkehr zugelassen und Sie dürfen sich damit nur auf Privatgelände bewegen. Auf der Webseite des Kraftfahrt-Bundesamtes gibt es übrigens eine Übersicht aller Elektrokleinstfahrzeuge, denen bislang eine Allgemeine Betriebserlaubnis erteilt wurde.

Des Weiteren müssen E-Scooter folgende Vorgaben erfüllen:

  • Geschwindigkeit: minimal 6, maximal 20 Stundenkilometer
  • Maximales Gewicht: 55 Kilogramm
  • Maximale Abmessungen: 70 x 140 x 200 Zentimeter
  • Zwei unabhängige Bremsen mit Mindestverzögerungswert von 3,5 m/s²
  • Helltönende Klingel
  • Lichtanlage: Vorder- und Rücklicht, Reflektoren
  • Der Europäischen Norm entsprechende Batterietechnik DIN EN 15194
  • Lenk- oder Haltestangen

Wo dürfen Sie fahren oder parken?

Auch hier orientieren sich die E-Scooter-Verkehrsregeln am Zweirad ohne Motor: Prinzipiell ist ausschließlich der Radweg oder Radfahrstreifen für E-Scooter freigegeben, beziehungsweise die Straße, falls kein Radweg vorhanden ist. Außerorts ist es für E-Scooter erlaubt, den Seitenstreifen zu befahren. Gehwege und Fußgängerzonen hingegen sind für die Elektroflitzer tabu – auch mit abgeschaltetem Motor! Natürlich hält auch das E-Scooter-Gesetz Ausnahmen vor: Ein spezielles „Elektrokleinstfahrzeuge frei”-Schild gibt manche Wege gesondert frei, beispielsweise Einbahnstraßen. Entgegen der landläufigen Meinung gestatten die E-Scooter-Regeln nur dann, dass Elektrokleinstfahrzeuge in Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung fahren dürfen, wenn eben jenes Schild dies vorsieht – eine Freigabe für Fahrradfahrer ist hier für E-Scooter nicht ausreichend! Nutzen Sie einen E-Scooter ohne Blinker, müssen Sie – wie Fahrradfahrer – ein deutlich erkennbares Handzeichen geben, wenn Sie abbiegen möchten. Die Parkvorschriften sind für Fahrräder und E-Scooter ebenfalls gleich: Generell ist das Parken auf Gehwegen erlaubt, wenn dadurch keine Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer gegeben ist oder Wege versperrt werden.