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Legalisierung von Cannabis: Jahresrückblick 2018

Legalisierung von Cannabis: Was geschah im Januar 2018?
Gleich zu Beginn des Jahres 2018 gab es eine spannende Meldung zum Thema Legalisierung von Cannabis aus den USA. Im Bundesstaat Kalifornien sind der Kauf und der Konsum von Cannabis jetzt legal. Medizinalhanf ist bereits seit dem Jahr 1996 legal, wenn Patienten eine Medical Card vorlegen können. Jetzt darf in Kalifornien auch jeder Erwachsene ab 21 Jahren rund 30 Gramm Cannabis besitzen und dieses in Privaträumen konsumieren. An öffentlichen Orten sowie beim Autofahren ist der Cannabiskonsum weiterhin verboten.

Dänemark startet vierjährige Testphase
Das Parlament im dänischen Kopenhagen willigte Ende des Jahres 2017 ein, eine vierjährige Testphase mit Medizinalhanf zu starten. Seit dem 1. Januar 2018 können nun auch Patienten in Dänemark Medizinalhanf auf Rezept erhalten. Hiervon sollen vor allem Patienten mit Rückenmarksschäden und Sklerose sowie Krebspatienten profitieren können. Zudem dürfen Ärzte nach eigenem Ermessen Patienten mit anderen Erkrankungen/Beschwerden Medizinalhanf verordnen.

Frankreich: Macron will drogenpolitische Revolution
Ende Januar haben wir darüber berichtet, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den Cannabiskonsum weniger hart bestrafen will. Denn das Land verfolgt die Cannabiskonsumenten seit dem Jahr 1970 mit einem Jahr Haft und einer Geldbuße von 3.750 Euro unverhältnismäßig hart. Gebracht haben diese harten Strafen nichts, denn in kaum einem anderen europäischen Land wird so viel Cannabis konsumiert wie in Frankreich. Nun hatte die französische Regierung angekündigt, dass Cannabisvergehen auf niedrigerer Ebene mit Geldstrafen zwischen 150 bis 200 Euro zu belegen.

Legalisierung von Cannabis: Was geschah im Februar 2018?
In Spanien läuft seit vielen Jahren das Modell des Cannabis Social Clubs. Auf der Grundlage des Rechts, dass Cannabispflanzen für den Eigenanbau erlaubt sind, wurden Vereine gegründet, um dann gemeinschaftlich Cannabis anzubauen. Außerdem war es Mitgliedern dieser Vereine erlaubt, Cannabisprodukte zu kaufen. Diese Gesetzeslücke wurde jetzt geschlossen, denn das spanische oberste Gericht urteilte, dass Cannabis Social Clubs jetzt illegal seien.

US-Kongressabgeordnete stellt Marijuana Justice Act vor
Die Legalisierung von Cannabis schreitet weiter voran. Im Februar präsentierte die Kongressabgeordnete von Kalifornien Barbara Lee den Marijuana Justice Act (MJA) als Antwort auf die Version des Senats vor (Leafly berichtete). Im letzten Sommer hatte der Senator von New Jersey Cory Booker bereits einen Gesetzesentwurf eingereicht. Damit der MJA Inkrafttreten kann, müssen das Abgeordnetenhaus und der Senat ihre eigenen Gesetzesentwürfe einreichen und darüber abstimmen.

Das neue Gesetz wurde unter anderem von dem Geschäftsführer der Legalisierungsbewegung NORML namens Erik Altieri begrüßt. Dieses Gesetz sei das umfassendste Gesetz auf Bundesebene, um die gescheiterte Prohibitionspolitik zu beenden.

Legalisierung von Cannabis: Was geschah im Mai 2018?
Bereits im November 2017 ließ der Premierminister von Luxemburg Xavier Bettel verlauten, das Betäubungsmittelgesetz reformieren zu wollen. Bisher war Luxemburg strikt gegen die Legalisierung von Medizinalhanf, denn die Regierung befürchtete Über- oder Unterdosierungen von pharmazeutischem Cannabis. Im Mai berichteten wir darüber, dass das Gesetz, das die Verwendung von Medizinalhanf in Luxemburg legalisieren soll, nun fast abgeschlossen ist. So hatten die parlamentarischen Diskussionen bereits im April begonnen. Nun soll die neue Gesetzgebung es erlauben, dass Ärzte ihren Cannabis verschreiben können, wenn ihnen Standardtherapien nicht helfen.

Legalisierung von Cannabis: Was geschah im Juni 2018?
Im Juni berichteten wir darüber, dass das neue Gesetz zur Legalisierung von Cannabis in Thailand vom Kabinett abgestimmt wird. Das Junta-Interimsparlament muss danach die Neuregelung verabschieden. Der Direktor des Narcotics Control Board Sirinya Sitdhichai erklärte, dass Patienten dann zukünftig Cannabis für medizinische Zwecke auf ärztliche Anordnung erhalten können. Der Eigenanbau bleibe aber weiterhin verboten.

Legalisierung von Cannabis: Was geschah im Juli 2018?
Das Parlament von Portugal hatte im Juli den Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis für medizinische Zwecke über großer Mehrheit angenommen. Lediglich die populistische Mitte-rechts-Partei CDS-PP enthielt sich bei der Abstimmung zum neuen Cannabisgesetz im Parlament. Nun können Patienten in Portugal Cannabis-basierte Medikamente mit einer ärztlichen Verschreibung in Apotheken erhalten. Dabei benötigen alle Arzneimittel eine Zulassung von der medizinischen Regulierungsbehörde Infarmed. Diese hatte im Jahr 2017 bereits eine Plantage für Medizinalhanf in Zentralportugal zugelassen.

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