Politik, Wirtschaft, Umwelt

Am 26.September ist in Berlin 2021 die Bundestags Wahl. Nach Zahlreichen ausrutschern der Parteien ist es für Junge Leute besonders schwer sich von Partei versprechen nicht blenden zu lassen. Wen Wähle ich ? Welche Partei ist die richtige ?

Maskenaffäre in der Politik im Zeitalter von Pandemien

Diese Fragen könnt ihr euch nur selbst beantworten

Deutsche Parteien seit 1945

Nachdem man sich in den 1960er und 1970er Jahren auf nur drei große Parteien konzentriert hatte, nahm die Parteienvielfalt wieder zu. Nach der Machtübernahme 1933 verboten die Nationalsozialisten unter Führung Adolf Hitlers alle politischen Parteien und errichteten eine Einparteien-Diktatur mit schwersten Verbrechen. Die Demokratische Partei wurde erst später in diesem Jahr zugelassen, zunächst auf lokaler Ebene und später auf Ebene der besetzten Zone.

Neuanfang

Für die deutschen Parteien nach 1945 gab es keine «Stunde null». Auf Seiten der bürgerlichen Parteien gab es allerdings durchaus einen Neuanfang. Die DDR war insofern kein demokratischer Staat, da freie parlamentarische Wahlen sowie Grundrechte, wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit und Gründungs- und Aktionsfreiheit von politischen Parteien, nicht gewährleistet waren.

Konzentration

Die Union verstand sich als die große bürgerliche Sammlungspartei, die zunächst wenig an Programmatik und Organisation interessiert war. Durch das Erbe der Zentrumspartei hatte die Union eine feste Bindung in der katholischen Arbeiterschaft erreicht, daneben aber auch eine starke Basis im alten Mittelstand und im Protestantismus Westdeutschlands errichtet. November 1959 tagte, wurde das neue Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands diskutiert und beschlossen, das als «Godesberger Programm» in die Geschichte einging. Damit stand sie fast auf Augenhöhe mit der Union, die rund 46 Prozent der Stimmen erzielte.

Bis in die Mitte der 1950er-Jahre war das Parteiensystem stark polarisiert, es herrschte eine tiefe politische und programmatische, ja auch sozial-kulturelle Kluft zwischen den beiden großen Parteien. Die Union war konservativ-katholisch, auch in ihrem Milieu, und propagierte eine klare Westbindung an Europa und die USA.

Annäherung

Seit dem Godesberger Programm der SPD von 1959 hatten sich die beiden großen Parteien einander sowohl programmatisch als auch organisatorisch angenähert. In Reaktion darauf bildete sich aus der Gesellschaft heraus eine außerparlamentarische Opposition , welche gestützt auf die Studentenbewegung die Politik der etablierten Parteien herausforderte. Die Parteien hatten sich allerdings nicht nur programmatisch und politisch in einer gemeinsamen Regierung, sondern auch organisatorisch angenähert. Beide großen Parteien hatten vom Kaiserreich bis zur Weimarer Republik und in die frühe Bundesrepublik hinein ihre eigenen Massenorganisationen mit Partei, Gewerkschaft, Zeitschriften bis zu Sportvereinen und Kulturzirkeln aufgebaut.

Seit den 1960er-Jahren bildeten alle deutschen Parteien die Strukturen einer Massenmitgliederpartei aus, die zwar nicht mehr so stark die Menschen integrierte wie in der Kaiserzeit und in der Weimarer Republik, wo man «von der Wiege bis zu Bahre» in derselben Organisation seine Heimat finden konnte, aber doch die Mitgliedschaft einband. Danach begann die Auflösung der Milieubindung der deutschen Parteien.

Pluralisierung

Willy Brandt musste kurz nach seinem Wahlsieg 1972 zurücktreten – unter anderem wegen des DDR-Spions Günter Guillaume in seinem unmittelbaren Umfeld – und Helmut Schmidt übernahm die Kanzlerschaft in der fortdauernden Koalition von SPD und FDP. Die Grünen kamen mit 5,6 Prozent und 27 Mandaten erstmals in den Deutschen Bundestag und reklamierten eine neue Politik, die auf der Anti-Atombewegung, auf der Umweltbewegung, auf der Frauenbewegung und auf der Friedensbewegung basierte. Nach der Vereinigung der Bürgerbewegungsparteien aus den neuen Bundesländern mit den inzwischen gesamtdeutsch aufgestellten Grünen ist die Partei seit 1994 ununterbrochen im Bundestag vertreten. Aus der SED hatte sich in den ostdeutschen Bundesländern zunächst die Partei des Demokratischen Sozialismus gebildet, die später auch in Westdeutschland zu Wahlen antrat.

Sie ist seit 1990 immer im Bundestag vertreten gewesen – mit Hochburgen um die 20 Prozent in den neuen, aber mit kaum Resonanz in den alten Bundesländern, weder bei Bundestags- noch bei Landtagswahlen. Die anderen deutschen Parteien hatten sich durch die Wiedervereinigung erstaunlich wenig gewandelt. Die Union übernahm die ostdeutsche Blockpartei CDU sowie Teile der Bürgergruppen und war in den neuen Ländern recht erfolgreich. Insgesamt waren die Parteien in den neuen Bundesländern nie fähig, einen ähnlichen Prozentsatz der Bevölkerung als Mitglieder an sich zu binden wie in den westdeutschen Ländern.

Aufbruch ins neue Jahrtausend

Er verlor die Wahl knapp, doch die CDU/CSU konnte ihre Wunschmehrheit mit der FDP nicht erreichen, und so bildete die Union gemeinsam mit der SPD unter Angela Merkel 2005 die zweite Große Koalition der Bundesrepublik. Die SPD zog unter Schulz kurzfristig in einigen Umfragen sogar mit der Union unter Merkel gleich. Bei der Bundestagswahl im September 2017 konnte die Kanzlerin trotz gesunkener Sympathiewerte seit der Flüchtlingskrise 2015 die Union mit 33,4 Prozent deutlich vor der SPD positionieren, musste aber 8,6 Prozentpunkte Verlust hinnehmen. Obwohl die beiden größeren Parteien verloren und die Union sogar mehr als die SPD, galt diese als die große Wahlverliererin, weil sie mit einem Abstand von fast 13 Prozent hinter her hing und sich damit von einer Regierungsführung praktisch verabschiedet hatte.

Schulz erklärte am Wahlabend kategorisch, die SPD ginge in keine neue Große Koalition mit der Union.

Struktur und Stabilität der deutschen Parteien

Die Organisation der Parteien hat sich deutlich gewandelt. Zwar ist die absolute Zahl der Parteimitglieder auf etwa die Hälfte derer geschrumpft, die in den Hochzeiten der 70er-Jahren einer Partei angehörten, aber immer noch spielen die Mitglieder eine zentrale Rolle. Manche nennen deshalb die deutschen Parteien «professionalisierte Wählerparteien». Volkspartei heißt heute eine Partei, die in Programm, Personal und Wählerschaft potenziell die große Mehrheit der Bevölkerung anspricht, aber durchaus nicht gleichermaßen erreicht, denn dann wäre sie eine Einheitspartei.

Bezieht man die Landtage in die Übersicht der deutschen Parteien mit ein, so ergibt sich ein sehr viel bunteres Bild. Alexander Gauland und Alice Weidel, Spitzenkandidaten der AfD, bejubeln am Wahltag 2017 den Einzug ihrer Partei in den Bundestag. Zunächst 2013 gegründet als eine konservative, wirtschaftsliberale und euroskeptische Partei unter Bernd Lucke, wandelte sie sich nach seinem Austritt schnell in Richtung rechtskonservative und nationalistische Partei, die insbesondere in Ostdeutschland mit rechtsradikalen Kräften sich gemein machte und dort bei Landtagswahlen zwei Mal sogar über 20 Prozent der Stimmen – in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern – holte.