Kategorien
News

Greenpeace-Aktion! Verwirrung um verschwundenes „C“ an CDU-Zentrale

Mehrere Nachrichtenagenturen berichteten am Donnerstag Greenpeace habe der CDU das „C“ gestohlen, um aus dem verbliebenen „DU“ einen Klima-Appell an die Partei zu richten. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kontert, das „C“ sei beim Parteitag in Leipzig. Aber was stimmt denn nun?

Ein hohes C (ca. 2 Meter) sorgt für Verwirrung. Geklaut, gefälscht, von verkleideten Umweltschützern oder echten Messebauern abmontiert?

Das Rätsel beginnt Donnerstag-Vormittag in Tiergarten. Zwei Männer in Monteur-Kleidung tragen ein großes rotes C aus der Parteizentrale der CDU. Es ist das C aus dem Logo an der Glasfassade. D und U bleiben stehen.

Dann seilen sich Männer vom Dach des markanten Baus an der Klingelhöferstraße ab, entrollen ein Banner: DU „sollst das Klima schützen“ lautet die Botschaft jetzt. Kurz darauf behauptet Greenpeace: Wir haben den Buchstaben C am Konrad-Adenauer-Haus „sichergestellt“. Die Aktion sei ein Protest gegen die „desaströse Klimapolitik“ der Partei.

Wer steckt dahinter und wo ist das „C“ nun?

Inzwischen sind auch Polizisten eingetroffen. Seelenruhig beobachten sie, wie Greenpeace-Aktivisten mit (gefälschten) roten C‘s vor der Zentrale auf- und abmarschieren. Kurz nach Beginn der Aktion bestätigt eine Polizeisprecherin „das Fehlen des C“, den Diebstahl des Buchstaben allerdings nicht.

Dabei lautet ein ungeschriebenes Gesetz: DU sollst kein C klauen. Wie schafften die Demonstranten es trotzdem, wie kamen sie hinter die Glasfassade, wo das Logo befestigt ist, warum hielt sie niemand auf?

Kategorien
News

Wer ist Deutschlands neue Drogenbeauftragte?

Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU)

Wer gehofft hatte, das Büro der Drogenbeauftragten werde mit dem Abgang von Marlene Mortler von jemandem besetzt, die/der drogenpolitische Fachkompetenz aufweist, sieht sich ob der gestrigen Ernennung von Daniela Ludwig (CSU) enttäuscht. Ludwig ist gelernte Juristin. Sie hatte ihren Fokus bislang auf die Verkehrspolitik gerichtet und sich in der aktuellen Legislaturperiode genau einmal zu Cannabis geäußert. In einer Radiosendung in ihrer Heimat Rosenheim hatte sich Ludwig der ablehnenden Haltung  des AfD-Kandidaten mit einem kurzen Satz angeschlossen, der vorher zu Cannabis befragt worden war. Alle anderen Befragten hatten der Frage weitaus mehr Zeit gewidmet.

Man muss schon lange suchen, um ein wenig mehr zu Ludwigs Position gegenüber Hanf zu finden. Doch was man dann findet, erschreckt. Ludwig vertritt im Jahr 2015 noch immer die Theorie von Cannabis als Einstiegsdroge, was aufgrund des aktuellen Forschungsstand nicht einmal ihre Vorgängerinnen gewagt hatten.

“ […]. Darüber hinaus gilt Cannabis auch weiterhin als Einstiegsdroge für viele Kinder und Jugendliche, die später auf weitere, härtere Drogen umsteigen.Ich glaube, dass der Gesetzentwurf der Grünen und die Legalisierung von Cannabis der falsche Weg ist. Der erleichterte Zugang zu der Droge und die damit verbundene Verharmlosung von Cannabis sendet genau das falsche Signal an die Jugendlichen. Ich sehe nicht, wie durch den Gesetzentwurf der Jugendschutz gestärkt werden soll – schließlich bleibt Cannabis für die unter 18-jährigen auch weiterhin verboten. Insofern bin ich der Ansicht, dass wir mit der geltenden Rechtslage ein klares Zeichen gegen den Drogenkonsum setzen. Nichtdestotrotz müssen wir natürlich auch weiterhin das Suchthilfesystem und gezielte Informationsangebote zur Prävention aufrecht erhalten. Weiterhin möchte ich darauf hinweisen, dass der Gesetzentwurf sich nicht mit Cannabis als Medizin beschäftigt. Hier ist es das Ziel der Bundesregierung, die Versorgung mit cannabishaltigen Fertigarzneimitteln zu verbessern und Patientinnen und Patienten Zugang zu diesen zu ermöglichen,“

kommentiert Ludwig 2015 das Cannabis-Kontrollgesetz der Grünen.

Zahnloser Tiger

Man wird sich also darauf einstellen müssen, dass die Politik von Parteifreundin Mortler konsequent fortgesetzt wird. Das wirft die Frage auf, ob die Position der Drogenbeauftragte nicht eigentlich darin besteht, die Drogenpolitik der Bundesregierung wie eine Art Pressesprecherin anzupreisen, ohne diese kritisch hinterfragen zu können. Wehr-,  Datenschutz- , Frauen-, oder auch Missbrauchsbeauftragte kritisieren die Politik der Bundesregierung einmal im Jahr und fordern den Bundestag auf, Missstände zu ändern. Eine Drogenbeauftragte tut so etwas nicht.

Obwohl der Konsum aller illegalen Drogen seit Einführung des Postens im Jahr 1992 steigt und besonders die Neuen psychoaktiven Substanzen (NPS oder auch Legal Highs) gezeigt haben, dass das Betäubungsmittelgesetz in der derzeitigen Form nicht geeignet ist, diese Probleme zu lösen, hatte es bislang nur eine Drogenbeauftragte gewagt, den Kurs der Regierung anzuzweifeln und diese zum Umdenken aufzufordern. Die hieß Christa Nickels (Grüne) und ist noch während ihrer Amtszeit zurückgetreten, nachdem sie ihre Forderungen nach einer liberalen Cannabispolitik nicht einmal ansatzweise durchsetzen konnte. Doch für eine kritische Drogenbeauftragte müsste der Bundestag tätig werden und der Position, die einst vom Kabinett geschaffen und bis heute von ihm besetzt wird, eine ähnliche rechtliche Grundlage verschaffen wie der/dem Datenschutz- und anderen Beauftragten. Es bleibt zu hoffen, dass der stetige Zustrom an Legalisierungs-Unterstützenden, genau wie bei Marlene Mortler, aufgrund der fehlenden Dialogbereitschaft der Drogenbeauftragten mit den Betroffenen auch weiterhin immens wachsen wird. Eine erste „Duftnote“ hat sie jedenfalls bereits hinterlassen: Auf den Hinweis eines Twitternutzers, dass es für Drogenbeauftragte wichtig sei, dass sie sich mit Drogen auskennen, antwortete Ludwig: „Und als Justizministerin mit Mord oder wie?“

Kategorien
News

Bundesverfassungsgericht Harte Hartz-IV-Sanktionen gekippt

Stand: 05.11.2019 10:50 Uhr

Der Staat darf Hartz-IV-Empfängern künftig nicht mehr so schnell und so weitreichend Leistungen kürzen wie bisher. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Grundsätzlich seien Sanktionen aber zulässig.

Sind Hartz-IV-Sanktionen mit dem menschenwürdigen Existenzminimum vereinbar? Diese Frage musste das Bundesverfassungsgericht beantworten. Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass die derzeitigen Regeln teilweise verfassungswidrig sind.

Mit dem Grundgesetz unvereinbar sind insbesondere die Kürzungen um 60 Prozent oder mehr, wie Vizegerichtspräsident Stephan Harbarth sagte. Um 30 Prozent dürfen die Leistungen weiter gekürzt werden.

904.000 Sanktionen

Bisher gilt: Wer ein Jobangebot ausschlägt oder eine Fördermaßnahme ablehnt, läuft Gefahr, dass ihm für drei Monate Geld gestrichen wird. Im Extremfall entfallen alle Leistungen.

In dem aktuellen Verfahren ging es nicht um kleinere Verfehlungen wie einen verpassten Termin beim Amt, die mit einer zehnprozentigen Kürzung geahndet werden. Überprüft wurden auch nicht die besonders scharfen Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger unter 25 Jahren.

Pro Monat wurden im vergangenen Jahr durchschnittlich 3,2 Prozent der Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen belegt. 904.000 Sanktionen gab es im Jahr 2018 insgesamt. 77 Prozent davon – mehr als drei Viertel – gab es wegen Terminversäumnissen. Nur ein knappes Viertel entfielen auf die schwereren Sanktionen.

Mann aus Erfurt hatte geklagt

Hintergrund der Entscheidung aus Karlsruhe war die Klage eines arbeitslosen Mannes aus Erfurt. Er hatte 2014 einen Job als Lagerarbeiter ausgeschlagen, weil er lieber in den Verkauf wollte. Auch einen weiteren Job hatte er nicht angenommen. Daraufhin musste er mit 234,60 Euro weniger im Monat auskommen.

Der Hartz-IV-Satz für einen alleinstehenden Erwachsenen liegt derzeit bei 424 Euro. Zum 1. Januar steigt er auf 432 Euro.

Das Sozialgericht Gotha hatte seinen Fall an das Bundesverfassungsgericht verwiesen. Die Anwältin des Klägers sieht die Gefahr, dass Betroffene durch Sanktionen in eine Abwärtsspirale aus Resignation und Existenzangst geraten.

Az. 1 BvL 7/16

Kategorien
News

Hanfmesse Cultiva 2019: 161 Führerscheine, 710 g Weed und 36 Joints einkassiert

Zum 12. Mal fand am vergangenen Wochenende die Hanfmesse Cultiva vor den Toren Wiens statt. Die Messe in der Event-Pyramide ist ein echter Klassiker unter den europäischen Cannabismessen. Auch diesmal fanden sich wieder viele interessante Aussteller zusammen, um den Besuchern ihre Produkte zu präsentieren und B2B-Netzwerke zu knüpfen. Leider wurde das ansonsten gelungene Event von dem großen Polizeiaufkommen rund um die Halle überschattet. Was sich schon im letzten Jahr abgezeichnet hatte, erwischte viele Cultiva-Interessenten und auch zahlreiche Aussteller diesmal mit voller Wucht. Die Polizei hatte sich sowohl mit Uniformierten als auch Zivilbeamten rund um das Gelände positioniert, auch Drogenspürhunde waren im Einsatz.


Insgesamt wurden ganze 184 Fahrer aus dem Verkehr zu gezogen, 161 Führerscheine wurden einkassiert, 710 Gramm Marihuana und 36 vorgedrehte Joints wurden konfisziert. Das Interesse der Polizei an der österreichischen Hanfmesse ist mit dem parlamentarischen Rechtsruck der letzten Zeit neu aufgeflammt, nachdem in den Jahren zuvor am Veranstaltungswochenende vergleichsweise wenig von den Ordnungshütern zu sehen gewesen war. Für den Normalbürger mag die Aufregung in der Cannabisbranche darüber nicht nachzuvollziehen sein, schließlich setzt man sich ja nicht berauscht hinters Steuer, ganz einfache Sache. Wie Betroffene wissen, ist die Sache so einfach dann aber doch nicht, schließlich reicht es unter Umständen, vor Wochen am Joint gezogen zu haben, um das Testgerät zum Ausschlag zu bringen und damit vor dem Gesetz als akut bekifft zu gelten. Und zack, da ist der Lappen erst mal weg.

Die Annahme, dass auch die sinkenden Besucherzahlen der Messe mit dem ausuferndem Polizeiaufgebot zu tun haben, liegt natürlich nahe. Ein Paradebeispiel, welche Drangsalierungen sich Cannabisfreunde auch im Jahre 2019 gefallen lassen müssen und mit welch rigiden Mitteln die Polizei noch immer gegen das Cannabusiness vorgeht. Glücklicherweise haben die deutschen Cannabismessen momentan weniger Probleme mit Polizeikontrollen. Sowohl auf der Mary Jane in Berlin als auch der Cannafair in Düsseldorf gab es 2019 von staatlicher Seite glücklicherweise nur ein sehr zurückhaltendes Auftreten zu verzeichnen.

Kategorien
News

Pura Vida CBD Bericht

Pura Vida CBD war dieses Jahr auf zahlreichen Gesundheitsmessen in Berlin bis hin zur Mary Jane Messe.

Mit viel Tatenkraft und einem sehr gut geschulten Team arbeitete Pura Vida CBD in einer gemeinsamen Kooperation mit Definizium Records.

Die Gesundheitsmessen waren sehr interessante Messen gewesen, die uns eine Seite von Menschen zeigte, die mit Hanf so gar nichts am Hut haben.

In Zehlendorf auf der Gesundheitsmesse war es sehr schön und man konnte mit dem Publikum in sehr tiefgreifende Gespräche zu treten.

Nicht nur das wir Gesundheit und Fitness großschreiben, auch mit dem Auftreten auf der diesjährigen German Fetish Fair waren wir zu gegen und sorgten für staunen.

Mit Pura Vida CBD Massageöl bei Hautreizungen im SM Bereich sorgten wir für viel Verständnis und klärten erst mal auf was CBD ist…

Die diesjährige Mary Jane Messe in Berlin war sehr gemischt.

Von CBD Blütenverkauf von verschiedensten Firmen bis hin zum Lebensmittel, Kosmetik, CBD Öle als Nahrungsergänzungsmittel, Bongs, Literatur, Aufklärungsarbeit mit der Hanfparade und dem Hanf Museum Berlin.

Was vielen auf der Messe, die CBD Blüten kauften, nicht vermittelt wurde, ist die aktuelle Rechtslage.

Auch dieses Jahr waren wir beim Veganen Wochenmarkt mit dabei.

Das Motzstrassenfest war uns eine Ehre dabei sein zu dürfen.

Mit unseren Nachbarn der Hanfparade und des Hanf Museums Berlin waren wir alle voller Tatendrang um die wichtigen und richtigen Informationen an die Leute zu bringen und mit dem Motto Legalisierung nur mit Dir waren mehr interessierte Besucher am Stand die nach vielen unterschiedlichen Sachen Fragten.

Auch das Vegane Sommerfest auf dem Alexanderplatz lassen wir uns nicht entgehen, um die die wichtigen Informationen über Hanf und CBD zu verbreiten.

Uns findet ihr auch noch auf dem Heldenmarkt oder auf dem Urban Fit Days in Berlin.

Wir freuen uns auf ihren Besuch.

Kategorien
Allgemein

CannaCosmetics auf der Mary Jane Messe 2019 in Berlin

Es waren drei heiße Tage und dennoch positiv. Viele kamen nicht das erste mal zu unserem Stand von der CannaCosmetics und erzählten von ihren Hautproblemen und sonstigen leiden. Mit der unterstützenden Kraft von Pura Vida CBD konnten wir den Leuten alles von Anfang bis ende Anbieten und jede Frage beantworten.

Sei es Neurodermitis oder Schuppenflechte, Rheuma und vieles mehr bei der CannaCosmetics und Pura Vida CBD seit ihr genau richtig.

Kategorien
News

Scientology-Kreuzfahrer wegen Masern unter Quarantäne

Ein Kreuzfahrtschiff der Sekte Scientology ist vor der Karibikinsel St. Lucia unter Quarantäne gestellt worden, nachdem bei einer Angestellten Masern festgestellt wurden. Von den rund 300 Menschen an Bord könnten sich weitere angesteckt haben.

Ein Kreuzfahrtschiff mit rund 300 Menschen an Bord wurde im Hafen der Karibikinsel St. Lucia unter Quarantäne gestellt. Grund dafür ist ein Besatzungsmitglied, bei dem die Infektionskrankheit Masern festgestellt wurde, teilten örtliche Behörden laut US-Medien mit. Das Schiff stehe bereits seit Montag unter Quarantäne. Damit solle ein weiterer Ausbruch auf der Insel vermieden werden.

Da Masern eine höchst ansteckende Krankheit ist, gehen Ärzte und Gesundheitsbehörden davon aus, dass weitere Personen an Bord infiziert wurden. Besonders Menschen, die nicht gegen Masern geimpft wurden, seien einem erhöhtem Risiko ausgesetzt. Laut einer Verantwortlichen des Gesundheitsministeriums von St. Lucia sei die betroffene Person bereits auf dem Schiff isoliert und befinde sich in einem guten Zustand.

Kreuzfahrtschiff gehört Sekte Scientology

Laut NBC News handelt es sich bei dem Schiff um die „Freewinds“, das der Sekte Scientologygehört und von dieser betrieben wird. Die Zeitung „St. Lucia Times“ veröffentlichte ein Foto des Schiffes, das in der Nacht zu Freitag die Insel bereits wieder verlassen soll, so Behörden. Von Scientology gab es bisher keine Stellungnahme. Laut der Homepage von Scientology Deutschland ist das Schiff „ein Ort der geistigen Regeneration und Stärkung, wo die fortgeschrittensten Stufen der spirituellen Seelsorge der Scientology Religion geboten werden“ und der „Höhepunkt einer zutiefst spirituellen Reise“. Dort werden auch sogenannte Auditings durchgeführt.

Infektionen mit Masern, die vielerorts wegen jahrelanger Impfungen eigentlich als ausgerottet gelten, sind in letzter Zeit in Industrie-Staaten häufiger geworden, besonders in den USA. Allein in diesem Jahr wurden mehr als 700 Fälle gemeldet. Dies ist die höchste Anzahl an Fällen seit 1994. Laut CNN wurden die Masern im Jahr 2000 in den USA für ausgerottet erklärt.

Masern sind allerdings weltweit verbreitet und kommen besonders häufig in Asien und Afrika vor. Sie werden über Tröpfcheninfektion übertragen, also zum Beispiel über Husten, Niesen oder Sprechen. Unbehandelt kann es bei Masern zu Komplikationen kommen, die auch tödlich enden können.

Kategorien
News

Definizium Records auf der Hanfparade 2019

Auch Definizium Records ist bei der Hanfparade wieder mit von der Partie.

Laut und viele die wir sind, werden wir mit Taten und viel Kraft an der Demo durch unsere liebe Mutterstadt Berlin teilnehmen.

Legalisierung nur mit Dir

Kategorien
News

29. International Tattoo Convention Berlin

Die 29. International Tattoo Convention Berlin erwartet euch mit über 350 Tattoo Artist und über 100 verschiedene Witze Tipps und Tricks Rund um das Thema Tattoo.

Aus verschiedensten Ecken der Welt kommen sie Angereist um ihre Kultur und ihre Kunst zu Präsentieren.

Seit also dabei wenn es am 2 August los geht zur 29. Tattoo Convention

Und wieder Groß mit dabei

Sea Shepherd

Pura Vida CBD

CannaCosmetics

Cheyenne

Tattoo Spirit

und viele mehr

Kategorien
News

Definizium Records bietet einen Infostand an auf der Hanfparade 2019